Datum
Donnerstag, 08. Dezember 2022
Uhrzeit
14:35 - 16:30 Uhr
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Geschäftsbericht der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für das Geschäftsjahr 2021
- Ö3Tätigkeitsbericht des kommunalen Behindertenbeauftragten des Eifelkreises Bitburg-Prüm
- Ö4Änderung der Zusätzlichen Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB-Wasser) sowie des Preisverzeichnisses Wasserversorgung Eifelkreis Bitburg-Prüm (WVEK) ab dem 01.01.2023
- Ö5Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung des Eifelkreises Bitburg-Prüm einschließlich Finanzplan und Investitionsprogramm 2022-2026
- Ö6Kommunale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Falle des Verdachts bzw. Ausbruchs anzeigepflichtiger Tierseuchen und die Einrichtung eines Tierseuchenkrisenzentrums im Tierseuchenverbund Eifel
- Ö76. Änderung der Satzung des Zweckverbandes A.R.T. über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Gebührensatzung)
- Ö8Mobilfunkversorgung im Eifelkreis Bitburg-Prüm; Erfassung von Mobilfunklücken mittels Fahrzeuge der Müllabfuhr; Vergabe einer Mobilfunkstudie
- Ö9Aufhebung der schulartübergreifenden Orientierungsstufe zwischen dem Regino-Gymnasium und der Kaiser-Lothar-Realschule plus, Prüm zum 01.08.2023
- Ö10Wahl einer Ersatzperson zum Vertreter des Eifelkreises Bitburg-Prüm in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes 'Schwarzer Mann'
- Ö11"Kein Verbot für Pflanzenschutz in Schutzgebieten"; Resolution gegen die geplante EU-Richtlinie zum Pflanzenschutz; Antrag der FDP-Kreistagsfraktion
- Ö12Sanierungskonzept PFOS Flugplatz Bitburg: Informationen zum Stand durch die BImA; Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen
- Ö13Beitritt in den Kommunalen Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz und Nutzung zusätzlicher Fördermittel des rheinland-pfälzischen Klimaschutzministeriums; Antrag der Kreistagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen
- Ö14Mitteilungen und Anfragen;
- Ö14.1Mitteilungen und Anfragen; schriftliche Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion
- Ö14.2Mitteilungen und Anfragen; schriftliche Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion
- Ö14.3Mitteilungen und Anfragen; Schließung des Impfzentrums zum 31.12.2022
- N15Mitteilungen und Anfragen (nicht öffentlich)