Datum
Montag, 20. März 2023
Uhrzeit
14:30 - 16:15 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Sitzungssaal der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes Rheinland-Pfalz; Abschluss einer Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord
- Ö3„Interkommunale Zusammenarbeit Eifel-Mosel-Hunsrück (IKZ)“ der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Vulkaneifel; Beitritt des Eifelkreises Bitburg-Prüm
- Ö4Interkommunale Zusammenarbeit; Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell, Vulkaneifel und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm zur Errichtung einer gebietsübergreifenden Bußgeldstelle beim Landkreis Bernkastel-Wittlich
- Ö5Modellprojekt "Smart Cities" – Eifelkreisverbindet; Vereinbarung zur Entwicklungspartnerschaft „Kommunale Datenplattform“
- Ö6Übernahme der Trägerschaft für das Eifel-Literatur-Festival 2024
- Ö7Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eifelkreises Bitburg-Prüm und Beschluss über die Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten
- Ö8Wahl einer Ersatzperson als Mitglied im Ausschuss für Kreisentwicklung und Klimaschutz
- Ö9Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz für die am 01.01.2024 beginnende Amtsperiode; Erstellung von Vorschlagslisten
- Ö10Tätigkeitsbericht des Kreisfischereiberaters
- Ö11Mitteilungen und Anfragen;
- Ö11.1Mitteilungen und Anfragen; Spende für die Anschaffung von Smartboards, Spende für die Instandsetzung des Flügels der Fachschaft Musik für das St. Willibrord-Gymnasium Bitburg
- Ö11.2Mitteilungen und Anfragen; Gesamtabschlüsse 2016-2018 des Konzerns Eifelkreis Bitburg-Prüm
- Ö11.3Mitteilungen und Anfragen; Unterrichtung über Art und Umfang von Nebentätigkeiten und Ehrenämtern im Kalenderjahr 2022
- Ö11.4Mitteilungen und Anfragen; mündliche Anfrage von Frau Monika Fink zur Einführung des sog. Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler
- N12Verkehrsverträge mit Busverkehrsunternehmen des ÖPNV (nicht öffentlich)
- N13Mitteilungen und Anfragen (nicht öffentlich)