Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden unter anderem Vorhaben im Rahmen des Modellprojekts Smart Cities, die Entwicklungsstrategie des Integrierten Kreisentwicklungskonzepts sowie die Fortschreibung der Pflegestrukturplanung behandelt.
Vorhaben im Rahmen des Modellprojekts Smart Cities
Der Eifelkreis und das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) beabsichtigen die Errichtung eines gemeinsamen Forschungslabors für die Dauer von drei Jahren. Ziel des Projekts ist es, ausgewählte Einsatzfelder für KI im Rahmen von Smart-City-Anwendungen im Eifelkreis zu erforschen, zu erproben und zu bewerten. In einem zweiten Vorhaben wird im Zuge der Initiative „Arbeiten und Forschen im Eifelkreis“ die Gründung eines Vereins angeregt, dem regionale Unternehmen und Institutionen angehören.
Ziel der Initiative ist es, ein Transfer-Labor für Künstliche Intelligenz im Eifelkreis anzusiedeln, das vom DFKI geleitet wird. Die Besonderheit besteht darin, dass hier Fachkräfte aus den Unternehmen und DFKI-Wissenschaftler gemeinsam arbeiten und forschen können; zudem werden im Eifelkreis zusätzliche Forschungs- und Wissenschaftskompetenzen etabliert. Voraussetzung hierfür ist die Gründung eines Vereins und die Beteiligung des Eifelkreises in Höhe von 15.000 Euro pro Jahr (für die Dauer von drei Jahren). Der Kreistag stimmte der Zusammenarbeit mit dem DFKI sowie der Mitgliedschaft im Projekt „Arbeiten und Forschen im Eifelkreis“ einstimmig zu.
Zudem stimmte der Kreistag einstimmig der Einrichtung und dem Betrieb eines Makerspace sowie der Anschaffung und dem Einsatz eines Makerbus zu. Als Makerspace wird ein Ort zur kreativen Verwirklichung bezeichnet, in dem sich Kinder, Jugendliche und Erwachsene zusammenfinden, um gemeinsam an unterschiedlichen Projekten zu tüfteln, zu forschen und zu entwickeln. Die hierfür nötigen Räumlichkeiten werden von der Bitburger Braugruppe zur Verfügung gestellt.
Fortschreibung der Pflegestrukturplanung
Im Landesgesetz zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur werden Landkreise und kreisfreie Städte verpflichtet, sogenannte Pflegestrukturpläne aufzustellen. Deren Ziel ist es, Daten zur Entwicklung des Bedarfs und der Infrastruktur zu erheben und ein gemeinschaftliches Handlungskonzept festzulegen. Die erstmalige Anwendung der Pflegestrukturplanung wurde 2014 vom Kreistag beschlossen.
Vielfältige Veränderungen in den Rahmenbedingungen erfordern eine Fortschreibung und Anpassung der damaligen Planungen. Im Herbst 2022 wurde daher eine umfassende Befragung im Umfeld der Pflege durchgeführt, deren detaillierte Rückmeldungen eine qualifizierte Basis für die Fortentwicklung der Pflegestrukturplanung lieferten. Durch die Einbeziehung aller Institutionen, Einrichtungen und Akteure im Vor- und Umfeld der Pflege ist eine praxisorientierte und aktuelle Einschätzung mit Umsetzungsempfehlungen entstanden, die dem Kreistag vorgelegt wurde. Der Kreistag stimmte einstimmig der Fortschreibung der Pflegestrukturplanung 2023 und der erarbeiteten Umsetzungsempfehlungen zu.
Entwicklungsstrategie des Integrierten Kreisentwicklungskonzepts
Im Jahr 2015 wurde die Erarbeitung eines Integrierten Kreisentwicklungskonzeptes für den Eifelkreis Bitburg-Prüm angestoßen. Ziel ist es, eine Strategie für eine zukunftssichere Entwicklung in Kooperation mit den politischen Gremien, Kommunen, der Wirtschaft sowie den Bürgerinnen und Bürgern auszuarbeiten. Während mit Band 1 zunächst eine Bestandsanalyse veröffentlicht wurde, liegt nun mit Band 2 eine Beschreibung konkreter Ziele, Maßnahmen und Projekte sowie einem Zukunftsbild für den Eifelkreis vor. Die Erkenntnisse aus den im Sommer 2022 durchgeführten Regionalkonferenzen und der parallel angebotenen Online-Beteiligung sind dabei eingeflossen.
Anhand einer Präsentation konnten die Mitglieder des Kreistags einen Eindruck vom Prozess sowie den Inhalten der Entwicklungsstrategie gewinnen. Im Anschluss stimmte der Kreistag der Vorgehensweise einstimmig zu, sodass im nächsten Schritt die detaillierte Umsetzung mit Einzelmaßnahmen und einem Zeitplan erarbeitet werden kann.
Schulbaumaßnahmen
Der Fachbereich Liegenschaften und Schulen der Kreisverwaltung lieferte in einem Sachstandsbericht eine Übersicht über alle derzeit laufenden Schulbauprojekte im Eifelkreis. Aktuell werden an den Schulen in Trägerschaft des Eifelkreises insgesamt 21 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 120 Mio. Euro durchgeführt. Die Fraktionen des Kreistags nahmen den Bericht, insbesondere vor dem Hintergrund krisenbedingter Herausforderungen in der Bauwirtschaft, mit großer Anerkennung zur Kenntnis.
Alle Themen, Vorlagen und Niederschriften zu den Sitzungen der Kreisgremien können interessierte Bürger im Internet unter https://www.bitburg-pruem.de/cms/landkreis/kreistag-gremien einsehen. Die nächste Kreistagssitzung findet am 17. Juli 2023 statt.