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Kreistagssitzung am 17. Juli in Bitburg: Die wichtigsten Beratungen und Beschlüsse

Im öffentlichen Teil der Sitzung stellte Kreisjagdmeister Gerd Grebener eingangs den Mitgliedern des Kreistages seinen Tätigkeitsbericht vor. Ausdrücklich lobte er die gute Zusammenarbeit mit der Unteren Jagdbehörde und dem Veterinäramt. Die Sitzungsteilnehmer nahmen die Ausführungen von Herrn Grebener sowie die Beantwortung der Nachfragen zur Kenntnis.

Im Anschluss wurde unter anderem das Modellprojekt Interkommunale Zusammenarbeit Eifel-Mosel-Hunsrück 2,0, der Neubau der Sporthalle der Realschule plus Bleialf, eine Änderungssatzung der Musikschule des Eifelkreises und die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes behandelt. Außerdem wurde der Endbericht zur Potenzialanalyse über Touristische Entwicklungschancen im Eifelkreis vorgestellt.

Fortführung Interkommunale Zusammenarbeit Eifel-Mosel-Hunsrück (IKZ)
Die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Cochem-Zell und Vulkaneifel haben in 2021 eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) vereinbart, die zunächst bis zum 31.08.2023 durch das Innenministerium RLP gefördert wird. Der Kreistag stimmte nun der Beteiligung des Eifelkreises Bitburg-Prüm in einer zweiten Projektphase bis Ende 2024 zu. Zusammenarbeit ist unter anderem in den Bereichen Digitalisierung, Informationssicherheit, personelle Ressourcen sowie Softwarenutzung und -beschaffung geplant. Im Zuge der bisherigen Zusammenarbeit haben die beteiligten Kreise mehrere gemeinsame Projekte umgesetzt oder mit deren Umsetzung begonnen. So wurde z.B. eine gemeinsame KFZ-Zulassungsstelle eingerichtet, die den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, ihr Fahrzeug innerhalb des IKZ-Verbunds dort zuzulassen, wo sie es erworben haben oder eine gemeinsame Bußgeldstelle eingerichtet. Außerdem wurde bereits bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zusammengearbeitet. Vorbehaltlich einer Landesförderung stimmte der Kreistag der Zusammenarbeit einstimmig zu.

Neubau einer Sporthalle für die Realschule plus Bleialf
Der Kreistag wurde über die Bedarfsfeststellung und über den Sachstand bei der Suche nach einem geeigneten und verfügbaren Standort für die neue Sporthalle informiert und beschloss das von der Verwaltung vorgeschlagene und mit der Orts- und Verbandsgemeinde sowie der Schule abgestimmte Bauprogramm einstimmig.

Änderung der Satzung der Kreismusikschule
Zur Unterstützung der Nachwuchsarbeit in den örtlichen Vereinen, stimmte der Kreistag einer Ermäßigung bei den Unterrichtskosten für Vereinsmitglieder zu.

Touristische Entwicklungschancen im Eifelkreis
Im Jahr 2018 hatte der Kreistag die Verwaltung beauftragt, gemeinsam mit den Touristinformationen ein Handlungskonzept für den Eifelkreis zu erarbeiten, um den Tourismus im Allgemeinen sowie dessen Leistungsträger im Landkreis und somit die regionale Wertschöpfung zu fördern. Unter Einbeziehung der Futour-Tourismusberatung Köln und fwi Hamburg wurde nun der Endbericht mit einem touristischen Handlungskonzept dem Gremium vorgestellt. Der Kreistag beschloss einstimmig die touristische Potentialanalyse als Handlungskonzept für den Eifelkreis.

Alle Themen, Vorlagen und Niederschriften zu den Sitzungen der Kreisgremien können interessierte Bürger im Internet unter https://www.bitburg-pruem.de/cms/landkreis/kreistag-gremien einsehen. Die nächste Kreistagssitzung findet am 6. Oktober 2023 statt.